Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2013 - L 18 R 964/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,35176
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2013 - L 18 R 964/12 B (https://dejure.org/2013,35176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.11.2013 - L 18 R 964/12 B (https://dejure.org/2013,35176)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. November 2013 - L 18 R 964/12 B (https://dejure.org/2013,35176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,35176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 19.04.2002 - 10 B 1.02

    Trennungsgeldanspruch eines Universitätsprofessors nach Ersternennung;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2013 - L 18 R 964/12
    Daran fehlt es, wenn der nach § 109 SGG eingeschaltete Gutachter nur das bestätigt, was auf Grund der von Amts wegen eingeholten Gutachten zur Überzeugung des Gerichts schon feststeht (Beschluss des Senats vom 14.02.2011 - L 18 R 1100/10 B - LSG NRW, Beschluss vom 01.03.2002 - L 10 B 1/02 SB -).
  • BVerwG, 22.12.1999 - 10 B 3.99

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2013 - L 18 R 964/12
    Voraussetzung ist vielmehr, dass der Sachverständige dem Gericht neue rechtserhebliche medizinische Erkenntnisse verschafft (Beschluss des Senats vom 14.02.2011 - L 18 R 1100/10 B - LSG NRW, Beschlüsse vom 04.06.1999 - L 10 B 3/99 SB - und vom 15.08.2000 - L 10 B 8/00 SB -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2011 - L 10 P 34/11

    Pflegeversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2013 - L 18 R 964/12
    Soweit nämlich die in der Hauptsache streitigen Gutachtenkosten der Landeskasse aufzuerlegen sind, hat die Landeskasse akzessorisch auch die mit dem erfolgreichen Rechtsmittel einhergehenden Verfahrenskosten zu tragen, als wäre sie selbst am Verfahren beteiligt (vgl zu alldem LSG NRW, Beschlüsse vom 09.09.2011, Az L 10 P 34/11 B mwN und vom 8.2.2012, Az L 18 R 567/11 B).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.03.2019 - L 21 U 231/18

    Auferlegung der Kosten eines nach § 109 SGG eingeholten Gutachtens auf die

    Die Beklagte hat zudem die für das Beschwerdeverfahren anfallenden Kosten des Klägers auch nicht veranlasst (ebenso: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01. April 2016, a. a. O., m. w. N. zum Meinungsstand; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. März 2016 - L 8 R 333/15 B - juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 26. November 2013 - L 3 U 134/13 B - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12. November 2013 - L 18 R 964/12 B - juris; Keller a. a. O., § 19, Rn. 22; Müller in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 109, Rn. 31; Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Auflage, § 109, Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht